Bericht aus dem Gemeinderat Haag vom 14. Dezember 2021

Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16. November 2021
Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sizung vom 14. Dezember 2021

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Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 16. November 2021

 

Neue Rutsche am Bräuberg
Der Spielplatz am Bräuberg in Haag bekommt eine neue Rutsche mit Klettermöglichkeit. Den Auftrag dafür vergab der Gemeinderat an die Firma Westfalia Spielgeräte Gmbh in Hövelhof zu einem Angebotspreis von  6.447,42 Euro brutto zuzüglich der Versandkosten.

 

Planungsauftrag für Baugebiet „Westlich des Biergartens“ vergeben
Für die geplante Erschließung des Baugebietes „Westlich des Biergartens“ in Haag beauftragte der Gemeinderat das Ingenieurbüro Franz Lohr aus Oberappersdorf mit den Planungsleistungen gemäß
HOAI 2021 Abschnitt 3 Ingenieurbauwerke – Kanalbau/Wasserleitungsbau und Abschnitt 4
Verkehrsanlagen – Straßenbau. Dabei erfolgt die Beauftragung zunächst nur für die
Stufe 1 (Leistungsphasen 1 – 4). Die Abrechnung richtet sich nach der Honorarordnung für Architekten und Ingenieure (HOAI). Bürgermeister Anton Geier wurde bevollmächtigt, die entsprechenden Verträge mit dem Planungsbüro und den Grundstückseigentümern abzuschließen.

 

Informationen und Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 14. Dezember 2021

 

Dorfbrunnen wird repariert
Der Dorfbrunnen ist derzeit außer Betrieb, da die Speier repariert werden mussten. Dafür hat man die Mariensäule abmontiert und sie für den Winter auf dem Bauhof eingelagert. Im Frühjahr wird die Säule wieder aufgebaut und der Brunnen wieder angeschaltet.

 

Neues Wiesenbrütergebiet liegt in der Gemeinde Langenbach
Im Bereich zwischen der alten Gemeindeverbindungsstraße Inkofen – Thonstetten und der Bahnstrecke haben Wiesenbrüter eine neue Heimat gefunden. Daher diskutierte man in der Sitzung im November die Möglichkeit, den dortigen Feldweg zu sperren, um die Tiere zu schützen. Als die Verwaltung geprüft hat, on der Vorschlag umsetzbar ist, stellte sich heraus, dass der Weg bereits auf dem Gebiet der Gemeinde Langenbach liegt. Man wird nun mit der Nachbargemeinde diesbezüglich Kontakt aufnehmen.

 

Neue Beitrags- und Gebührensatzung
Die Gemeinde Haag hat rund 3,2 Millionen Euro in die Kläranlage investiert, um diese für die Zukunft zu rüsten. Solche Investitionen für die Allgemeinheit sollen auch von der Allgemeinheit getragen werden, das funktioniert über Beiträge und Gebühren. Der Gemeinderat hat nun über eben solche entschieden und auch entsprechenden Änderungen in der Entwässerungs- sowie in der dazugehörigen Beitrags- und Gebührensatzung zugestimmt.

Die Kosten der Sanierung werden laut Beschluss zu 66,67 Prozent über einen eingeschränkten Herstellungsbeitrag zur Verbesserung der Kläranlage von Grundstückseigentümern eingeholt. Grundlage für die Berechnung sind Quadratmeter des Grundstücks (0,05 Euro/m²) sowie der Geschossflächen (4,88 Euro/m²).  Die restlichen Kosten der Sanierung werden über die nächsten Jahre auf die Gebühren umgelegt.

Für die Festlegung der Gebühren wird in regelmäßigen Abständen eine Nachkalkulation der vergangenen Jahre gemacht und daraus eine Vorkalkulation für die kommenden Jahre. Letztmals wurden die Abwassergebühren 2019 auf 3,65 Euro/ m³ Wasser erhöht, nun stimmte das Gremium einer Gebühr von 3,80 ab 1. Januar 2022 und bis Ende 2023 zu. Und schließlich hatte das Gremium noch über den zukünftigen Herstellungsbeitrag zu entscheiden, den Grundstückseigentümer bei Neubauten grundsätzlich zahlen müssen. Er bezieht sich auf die Kosten der gesamten Kläranlage samt Abwasserkanalsystem. Gemeinsam mit einer Fachfirma setzte die Gemeinde den künftigen Herstellungsbeitrag auf 1, 40 Euro/m² Grundstück und 13, 83 Euro/ m² Geschossfläche fest.

 

 Keine Luftfilter für das Kinderhaus
Der Gemeinderat hat sich gegen den Kauf von mobilen Luftfilteranlagen für das Kinderhaus  entschieden. Die Leitung des Kinderhauses sah keine Vorteile durch die mobilen Geräte im Kampf gegen die Corona-Pandemie und auch unter Experten gibt es Zweifel.  In der Sitzung im Juli hatte der Gemeinderat schon einmal über die Anschaffung mobiler Luftreinigungsanlagen für den Kindergarten diskutiert. Die Entscheidung darüber hatte man zurückgestellt. Weil man sich aber nur an dem staatlichen Förderprogramm beteiligen kann, wenn ein konkretes Angebot für solche Anlagen vorliegt, stand das Thema erneut auf dem Plan. Im Kindergarten würden Geräte für 13 Räume benötigt werden. Die Kosten dafür beliefen sich auf mindestens 54.000 Euro.